Ist das (noch) mein Bundespräsident? Eigentlich sollte sich diese Frage verbieten. Jedes unserer bisherigen Staatsoberhäupter hat es zumindest versucht, ein „Präsident für alle“ zu sein. Der eine „Hoch auf dem gelben Wagen“, der andere durch salbungsvolle, aber nutzlose Reden, um wohl die Vergangenheit seiner adeligen Familie zu kaschieren. Der erste traute sich, bei dem allerersten Bundeswehr-Appell den Soldaten noch zuzurufen: „Nun siegt mal schön.“ Ein anderer nannte Banken schonungslos das, was sie sind: „ein Monster“. Leider scheint der gerade jetzt verstummt. Quelle: Steinmeiers Lehrstücke: Ein Präsident als Spalter Folgen Sie uns auf telegram: https://t.me/wertewandelblog
Politik -
Der Spalter im Schloss: Präsidiale Hetze gegen Andersdenkende – reitschuster.de
…Denn dieses Papier wird für zukünftige Historikern und Soziologen wertvoll sein, wenn es darum geht, zu analysieren, wer damals für die Spaltung der Gesellschaft in den 2010er und 2020er Jahren maßgeblich verantwortlich war. Frank-Walter Steinmeier jedenfalls hat sich mit seiner im Folgenden ungekürzt abgebildeten hetzerischen Rede an vorderster Stelle mit eingetragen. Diese Rede beschädigt das Amt des Bundespräsidenten und den inneren Frieden nachhaltig. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Gesprächsrunde zu „Hass und Gewalt in Zeiten der Pandemie – Erfahrungen und Reaktionen“ am 24. Januar 2022 im Schloss Bellevue: „Das Wort Spaziergang hat in den vergangenen Monaten seine Unschuld verloren. Hygiene-Regeln und Corona-Auflagen werden bewusst umgangen, Arztpraxen und Impfbusse auf Marktplätzen attackiert, die Wohnhäuser von Politikern – insbesondere Kommunalpolitikern – belagert, Polizeikräfte gezielt verletzt. Fackelträger und Morddrohungen …weiterlesen
„Das Irrlichtern des Karl Lauterbach“ – reitschuster.de
Von Daniel Weinmann Bisweilen scheint es, als könne Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gleichsam ex cathedra seine pseudowissenschaftlichen Erkenntnisse aus seinem Elfenbeinturm verbreiten. Bezeichnend für seine Logik, die vermutlich nur er selbst zu verstehen in der Lage ist, ist seine Einlassung in der ARD-Tagesschau: „Es wird ja niemand gegen seinen Willen geimpft. Selbst die Impfpflicht führt ja dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt.“ Tags darauf fantasierte er bei Markus Lanz über die Frage, warum Großbritannien die Corona-Maßnahmen aufheben wird, während Deutschland daran festhält. Die vielen deutschen Ungeimpften seien das Problem, so der SPD-Politiker. Dabei liegt Deutschland mit seiner Impfquote von 73 Prozent sogar vor den Briten. Die Liste der Lauterbachschen Ungereimtheiten ließe sich beliebig verlängern. Quelle: „Das Irrlichtern des Karl Lauterbach“ – reitschuster.de Folgen Sie uns auf telegram: https://t.me/wertewandelblog …weiterlesen
Hendrik Wüst: “individuelle Freiheit nicht über die Freiheit der Allgemeinheit stellen”
Der CDU-Ministerpräsident von NRW offenbart bei Anne Will den Zweck der Impfpflicht: Ressentiments befriedigen. Hier zeigt sich nicht nur ein zynischer Blick auf die eigenen Bürger, sondern auch ein illiberales Verständnis von Freiheit. Hendrik Wüst hat in der Talkshow von Anne Will seine Vorliebe für die „Freiheit der Allgemeinheit“ vor der „individuellen Freiheit“ deutlich gemacht – und damit seinen Ruf nach einer allgemeinen Impfpflicht begründet. Der CDU-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, der im Mai Landtagswahlen zu bestehen hat, sagte: „Es geht darum, auch mal den Geimpften und denen, die alles machen, zu zeigen, wir lassen das nicht weiter zu, dass Menschen ihre individuelle Freiheit über die Freiheit der gesamten Gesellschaft stellen. Jetzt kümmern wir uns um die Nichtgeimpften und führen eine Impfpflicht ein.“ Quelle: Hendrik Wüst: “individuelle Freiheit nicht über die Freiheit der Allgemeinheit stellen” Folgen Sie uns auf telegram: https://t.me/wertewandelblog …weiterlesen
MPK: Was Bund und Länder auf dem Corona-Gipfel beschlossen haben – Business Insider
Es ist ein Hoffnungsgipfel gewesen: Trotz der immer größeren Corona-Welle mit der Omikron-Variante haben Bund und Länder am Montag keine neuen härteren Corona-Regeln beschlossen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die grundsätzliche Beibehaltung der aktuellen Corona-Maßnahmen mit der Ungewissheit der Lage in der Pandemie begründet. Die eingeschlagene Richtung mit den sehr strengen Kontaktbeschränkungen habe dazu beigetragen, dass Deutschland die Pandemie aktuell anders bewältigen könne als viele Nachbarländer, sagte er am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und ‑präsidenten der Länder. „Trotzdem sind es sehr hohe Infektionszahlen und deshalb gilt für uns auch, dass wir unverändert vorsichtig sein müssen.“ Man wisse noch nicht, wie sich die Infektionszahlen weiter entwickeln würden und ob mit einer dramatischeren Situation zu rechnen sei. Man werde in beiden Fällen zur richtigen Zeit die notwendigen Entscheidungen treffen. „Jetzt aber …weiterlesen
Corona-Gipfel: Länder-Chefs gehen auf Lauterbach los! – Politik Inland – Bild.de
Große Entscheidungen wurden im Vorfeld des Corona-Gipfels nicht erwartet. Stattdessen: viele Weichenstellungen für die kommenden Monate. Doch: Kurz vor dem Bund-Länder-Treffen starteten die Länder-Chefs nach BILD-Informationen einen parteiübergreifenden Voll-Angriff auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD)! Grund für die Länder-Wut: das RKI-Genesenenstatus-Debakel und die jüngst angekündigte PCR-Test-Priorisierung, weil in Deutschland Tests fehlen! Quelle: Corona-Gipfel: Länder-Chefs gehen auf Lauterbach los! – Politik Inland – Bild.de Folgen Sie uns auf telegram: https://t.me/wertewandelblog
Lauterbach: Warum für den Star der Ampel bei der MPK viel auf dem Spiel steht – FOCUS Online
Heute tagt die Ministerpräsidentenkonferenz. Die Länderchefs haben sich mit Bundeskanzler Scholz auf ein „Weiter-So“ verständigt. Das klingt nach ein bisschen Frieden. Der Eindruck aber trügt: Mit der Omikron-Welle baut sich großer Ärger auf. In dessen Zentrum steht ein Mann: Karl Lauterbach. Wenn PCR-Tests knapp sind, muss man sie rationieren. Dann bekommen sie nur das Krankenhaus- und das Pflegepersonal oder die sogenannten Vulnerablen. PCR-Tests bilden aber das so genannte Infektionsgeschehen am besten ab. Will sagen: Je weniger PCR-Tests, desto größer der Blindflug. Quelle: Lauterbach: Warum für den Star der Ampel bei der MPK viel auf dem Spiel steht – FOCUS Online Folgen Sie uns auf telegram: https://t.me/wertewandelblog …weiterlesen
Das Corona-Régime geht in die nächste Runde – reitschuster.de
Von Alexander Wallasch Der Staat hat eine Transparenzpflicht dem Bürger gegenüber. Schaut man sich den aktuellen Beschlussvorschlag zur „Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder“ an, die heute stattfindet, dann fehlen hier schon grundsätzlich Angaben, wer diese Beschlussvorlage überhaupt entworfen hat. Kamen die Beschlussvorlagen unter Merkel aus dem Kanzleramt und wurden sie den Ministerpräsidenten zum Abnicken vorgelegt? Läuft das unter Scholz anders? Die grundsätzliche Frage, ob solche Pandemietreffen der Oberen im Einklang mit dem Grundgesetz stehen, bleibt weiter offen. Denn dieses Gremium ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Sei es drum: Der neue Bundeskanzler führt dieses zweifelhafte Konstrukt jedenfalls einfach weiter. Quelle: Das Corona-Régime geht in die nächste Runde – reitschuster.de Folgen Sie uns auf telegram: https://t.me/wertewandelblog …weiterlesen
NRW-Ministerpräsident Wüst: “Sinn der Impfpflicht ist ein Zeichen an die Geimpften”
Am Sonntagabend ließ NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bei “Anne Will” mit seinen Äußerungen zur Impfpflicht tief blicken: Er gab offen zu, dass es keinesfalls um die Gesundheit der Bürger geht, sondern dass es sich schlichtweg um eine Erziehungsmaßnahme handelt. Wörtlich sagte er auf die Frage hin, was der Sinn der Impfpflicht sei: “Sinn und Zweck ist, dass wir den Menschen signalisieren können, die alles getan haben in den letzten zwei Jahren, die sich haben impfen lassen, die vorsichtig waren, die sich testen lassen, die Masken tragen: Jetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben. Mit seiner irrwitzigen Argumentation bestätigte Wüst exakt die Vorwürfe von FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der Befürworter der Impfpflicht im Dezember scharf kritisiert hatte: Er hatte festgehalten, dass es Impfpflicht-Befürwortern vor allem um Rache und Vergeltung an Ungeimpften gehe und dass die Freude vieler Menschen an den politisch verordneten Zwangsmaßnahmen …weiterlesen
Die CDU hat ihre Schuldigkeit getan, die Partei kann gehen – Vera Lengsfeld
Die langjährige Vorsitzende der CDU und Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat, wie der Deutschlandfunk heute in den Frühnachrichten meldete, ihrer Partei einen buchstäblichen Tritt in den Allerwertesten verpasst. Ausgerechnet an dem Tag, an dem der von der Basis durch Abstimmung präferierte Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt werden soll, muss Noch-Vorsitzender Armin Laschet verkünden, dass Merkel nicht nur dem virtuellen Parteitag fern beleibt, sondern dass sie es abgelehnt hat, Ehrenvorsitzende der Partei zu werden, der sie alles, aber wirklich alles, verdankt. Außerdem ließ sie mitteilen, dass sie nicht, der von Friedrich Merz offenbar als Versöhnungsangebot ausgesprochenen Einladung zu einem gemeinsamen Abendessen folgen würde. Mehr Verächtlichmachung geht kaum. Quelle: Die CDU hat ihre Schuldigkeit getan, die Partei kann gehen – Vera Lengsfeld Folgen Sie uns auf telegram: https://t.me/wertewandelblog …weiterlesen