“Polizisten rasen durch einen Hamburger Park, um einen Jugendlichen zu stellen, der ohne Maske Freunde umarmte. Es ist ein neuer Höhepunkt einer ins Autoritäre gedrifteten Republik – und macht Angst vor dem, was noch auf uns zukommen könnte.” Diese beiden Sätze stammen nicht von einem “Querdenker” oder bösen, bösen Rechtspopulisten, sondern von Ulf Poschardt, dem Chefredakteur der Tageszeitung “Die Welt” (Springer). “Poschi”, der zu recht den Ruf genießt, ein Liberaler zu sein, wagt Unerhörtes auszusprechen, was man von der liberalen Partei in Deutschland nur zaghaft hört. In den vergangenen Tagen schreibe ich immer mal auf WhatsApp mit einem guten persönlichen und politischen Freund aus Bayern. Wir sind eigentlich immer einig bei den großen Themen, aber bei Corona und Lockdown tun sich Gräben auf. Ich kritisere zunehmend die Folgen der Einschränkung von Grundrechten und den erstaunlich langsam verlaufenden Ruin des Mittelstandes in Deutschland. Für …weiterlesen
Recht und Gesetz -
Video aus Hamburg: Polizei auf erbarmungsloser Kinderjagd -
Unser Tweet des Tages kommt einmal mehr aus der „neuen Normalität“. Es zeigt ein Video, das in Hamburg aufgenommen sein soll, auf dem Polizei mit einem Polizeiauto und daneben mit „Fußtruppen“ in für die Jugendlichen lebensgefährlichen Weise diese quer durch den Park jagt. Dabei scheinen deutlich mehr Polizisten im Einsatz als Jugendliche im Park anwesend. Anscheinend haben sich die im Video zu sehenden JUgendlichen im Park getroffen und es kam durch die „Zusammenrottung“ (DDR-Gesetzbuch, Merkelzitat) zu einem Verstoß gegen die neuen Gebote der Corona-Diktatur.„Ist das ein Internet-Gag oder wirklich passiert?“ Quelle: Video aus Hamburg: Polizei auf erbarmungsloser Kinderjagd -
Vorwurf der Bestechlichkeit: Büro von CSU-Politiker Nüßlein durchsucht – n‑tv.de
Schwerwiegender Verdacht gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Georg Nüßlein. Der Gesundheitspolitiker soll einem Maskenhersteller Aufträge beschafft und sich persönlich bereichert haben. Die Büroräume des Schwaben werden durchsucht. Ermittler durchsuchen nach Informationen von ntv die Büros des CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein. Seine Abgeordnetenimmunität ist zuvor offiziell durch den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung einstimmig aufgehoben worden. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll einen Maskenhersteller an die Bundesregierung und an die bayerische Landesregierung vermittelt haben. Dafür soll Nüßlein eine sechsstellige Provision erhalten und die Einnahmen nicht versteuert haben. Einem “Bild”-Bericht zufolge wurden für die Auftragsvermittlung 650.000 Euro an Nüßleins Firma Tectum Holding GmbH bezahlt. Die “Augsburger Allgemeine” bekam aus Justizkreisen einen gleich hohen Betrag …weiterlesen
Kommentar: Polizeipräsident entlassen -“fader Nachgeschmack” | NDR.de – Nachrichten – Niedersachsen – Studio Braunschweig
von Stefan Schölermann Auch das ist eine eindrucksvolle Bilanz: Der 63-jährige Uwe Lührig aus Göttingen ist bereits der vierte Polizeipräsident, den Innenminister Pistorius vorzeitig und auf Kosten des Steuerzahlers in den Ruhestand geschickt hat. Das ist zwar rechtlich in Ordnung, doch wer so handelt, sollte dafür gute Argumente haben. Zwar werden in der offiziellen Mitteilung keine detaillierten Gründe genannt, doch wer tiefer in die Behörden- und Politiklandschaft hineinhört, erfährt sehr schnell, worum es in diesem Fall geht. [dropshadowbox align=“left” effect=“lifted-both” width=“auto” height=”” background_color=”#ffffff” border_width=“1” border_color=”#dddddd” ]Durch öffentliche Kritik in Ungnade gefallen?[/dropshadowbox] Quelle: Kommentar: Polizeipräsident entlassen -“fader Nachgeschmack” | NDR.de – Nachrichten – Niedersachsen – Studio Braunschweig …weiterlesen
Nicht die Pässe der Asylbewerber fehlen, sondern der Wille der deutschen Politik
Fast sechs Jahre nach Beginn der Massenzuwanderung von 2015 diskutieren wir immer noch oder wieder über über fehlende Ausweise. Die Hälfte der Asyl begehrenden Zuwanderer kommen ganz ohne Papiere, teilt das Bundesinnenministerium mit. „Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identitätspapiere bei 51,8 Prozent“, antwortet das Bundesinnenministerium auf eine schriftliche Frage der FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg, über die die Welt berichtet. Man müsste einmal nachzählen, wie oft und mit wie vielen Fachleuten TE hier in den letzten Jahren darüber debattiert hat, ob überhaupt und warum so viele Einwanderungswillige ihre Pässe wegschmeißen (oder verstecken) und welche Vorteile das für diese mit sich bringt. TE hat zudem vielfach und aus verschiedensten Blickwinkeln darüber berichtet, auf welchen Wegen diese Identitätslosen oder Identitätsverweigerer nach Deutschland kommen und welche Mühen es für die Behörden bedeutet, diese Personen …weiterlesen
Geduld des Handels ist am Ende: Klagewelle gegen Lockdown rollt | BR24
Handelsketten, Shopping-Center-Betreiber und Modehersteller sind durch den Lockdown unter großen Druck geraten. Viele Einzelhändler sind mit der Geduld nun am Ende und wollen Öffnungen auch vor Gericht durchsetzen. Bei immer mehr Einzelhändlern in Deutschland reißt nach Monaten des Lockdowns der Geduldsfaden. Die Folge: Auf die deutschen Gerichte rollt derzeit eine Klagewelle zu, mit der die Elektronikhändler, Baumärkte und Modegeschäfte ein Ende der Ladenschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erzwingen wollen. [dropshadowbox align=“left” effect=“lifted-both” width=“auto” height=”” background_color=”#ffffff” border_width=“1” border_color=”#dddddd” ]Rufe nach der “verantwortungsvollen Perspektive”[/dropshadowbox] So erklärte der Eigentümer des größten deutschen Schuhhändlers Deichmann, Heinrich Deichmann, immer mehr Einzelhändler kämen in eine bedrohliche Lage. Es bestehe “die akute Gefahr, dass viele Menschen in der Branche in den nächsten Monaten ihren …weiterlesen
Maaßen greift Merkel-Politik an und fordert: Freiheit statt Sozialismus
Maaßen erkennt eine Rückkehr linker Ideologien: Es gebe ein »stilles Hineinwachsen« in den Sozialismus. So werde in der Agenda 2030 vorausgesagt, dass die Menschen bald glücklich sein werden, kein Eigentum mehr zu besitzen. Diese Ziele würden mit chinesischen Methoden durchgesetzt. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, beschreibt die Entwicklung der CDU/CSU in den letzten Jahren als sehr negativ. Sie habe sich in den letzten Jahrzehnten komplett gewandelt. Immer mehr Mitglieder würden die Partei verlassen. Teile davon seien zur AfD abgewandert. In den 1970 war ein CDU-Slogan: »Freiheit statt Sozialismus«. Das gleiche fordert nun Maaßen von der Merkel-Regierung. Aber nicht nur bei der Union: In Deutschland laufe generell einiges schief, findet Maaßen. Dabei spricht er vor allen Dingen die Ereignisse der letzten Jahre an, besonders in Bezug auf die Massenmigration, den Angriff auf die Meinungs- und Medienfreiheit, Sicherheitsfragen …weiterlesen
Verwaltungsgericht Düsseldorf: Landesverband der AfD darf nicht öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet werden
Die öffentlichen Äußerungen des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen sowie des Leiters des Landesverfassungsschutzes im Januar bzw. Juli 2019, dass der Verfassungsschutz den Landesverband der AfD als Prüffall bearbeite, waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit Urteil vom heutigen Tage ohne mündliche Verhandlung entschieden. Es hat damit der auf Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Äußerungen gerichteten Klage des Landesverbandes der Partei „Alternative für Deutschland“ stattgegeben. Am 15. Januar 2019 hatte der Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber Pressevertretern geäußert: „Unser nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz bearbeitet den NRW-Landesverband der AfD in Zukunft ebenfalls als Prüffall.“ Dem war eine Erklärung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorausgegangen, die Bundespartei AfD werde als „Prüffall“ bearbeitet. Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes …weiterlesen
- Corona-Impfung Grundrechte bewahren!
Die Corona-Impfung ist (noch) nicht zu vergleichen mit den bewährten Impfungen, die man seit Jahrzehnten erfolgreich gegen verschiedene Krankheiten anwendet. Jetzt hat man es mit Impfungen zu tun, die schwerste Nebenwirkungen haben können, wie z.B. das Paul-Ehrlich-Institut berichtet und deren Langzeitwirkungen man nicht kennt. Sicherheitsberichte findet man hier: https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/coronavirus – inhalt.html?nn=169730&cms_pos=5 Siehe auch: https://www.europa-konzept.eu/aktuelle – texte/corona – verfassungswidrige – vorschriften/ https://www.europa-konzept.eu/aktuelle – texte/corona – impfung/ Man liest immer wieder von Todesfällen in Altersheimen nach Impfungen. Diese werden natürlich von der politischen Propaganda verharmlost, im Gegensatz zu Todesfällen im Zusammenhang mit Corona, die trotz Vorerkrankungen als Coronafälle betrachtet werden. Eine spezielle Statistik darüber, ob schwere Verläufe bei der Impfung häufiger sind als bei der Infektion …weiterlesen
Protschka: „Die BRD ist mittlerweile schlimmer, als die DDR jemals war!“ – Politwelt.de
Als ich über den Vorfall mit dem Arzt erfahren habe, der die Behandlung bei meiner Kollegin, Andrea Zürcher, abgelehnt hat, nur weil sie für die AfD im Bundestag kandidiert, da war ich richtig schockiert, wie weit der Sozialismus mittlerweile in unserem Land schon um sich gegriffen hat! Da mögen vielleicht einige LiNKE jubeln und juhu schreien. Aber ein Arzt hat einen Eid geleistet. Er hat geschworen, jedem zu helfen. Können sie sich sowas in der DDR vorstellen? Quelle: Protschka: „Die BRD ist mittlerweile schlimmer, als die DDR jemals war!“ – Politwelt.de
Ausflüge am Wochenende: Düsseldorf plant „Verweilverbot“
Düsseldorf – Das unerwartet warme Wetter haben viele Menschen am vergangenen Wochenende für einen Ausflug genutzt. Corona-Abstände und Maskenpflicht wurden dabei nicht immer eingehalten. Allein in Berlin schrieb die Polizei Dutzende Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz. Auch am kommenden Wochenende wird es wieder voll in den Parks, Uferzonen und Städten – in ganz Deutschland. Düsseldorfer plant deshalb für das kommende Wochenende deutliche Einschränkungen. Darüber berichten mehrere. So soll die Maskenpflicht in der Altstadt ausgeweitet werden. Im Geltungsbereich der Maskenpflicht soll es außerdem ein sogenanntes Verweilverbot geben, wie Ordnungsdezernent Christian Zaum am Montag mitteilte. Es soll dann nicht mehr gestattet sein, sich etwa für ein Picknick hinzusetzen oder ein Eis zu essen. Die Besucher müssten sich bewegen, so Zaum. Eine am Wochenende stark frequentierte Freitreppe solle bis auf weiteres gesperrt bleiben. Die Stadt will außerdem die …weiterlesen
Meine Seite ist unter Attacke – reitschuster.de
[dropshadowbox align=“left” effect=“lifted-both” width=“auto” height=”” background_color=”#ffffff” border_width=“1” border_color=”#dddddd” ]Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd,[/dropshadowbox] besagt ein altes chinesisches Sprichwort. Heute müsste man das umdeuten: Der braucht einen guten Anwalt. Meine Seite ist nicht nur medial unter Beschuss – wie durch die jüngste Rufmord-Attacke durch die Süddeutsche. Sie ist auch juristisch im Kreuzfeuer. Der Aktivist und Pianist Igor Levit ließ mir eine Abmahnung zukommen und fordert eine Unterlassungserklärung, weil ich ein Zitat von ihm aus einem Tweet auf Twitter in dem Youtube-Video „‘Deine Mama tötet Juden‘: Hass und Hetze – gegen Kinder von AfD-Abgeordneten“ wiedergegeben habe. Levit hatte am 1. November 2015 in einem Tweet in Reaktion auf einen pietätlosen Fernsehauftritt eines AfD-Politikers mit folgenden Worten geäußert: „Ein widerwärtiger Drecksack. Mitglied der widerwärtigen Partei @AfD_Bund. Menschen, …weiterlesen